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Main Data
Author: Christian Seiler
Title: Der souveräne Verfassungsstaat zwischen demokratischer Rückbindung und überstaatlicher Einbindung
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN/ISSN: 9783161579790
Series: Jus Publicum
Edition: 1
Price: CHF 94.00
Publication date: 01/01/2020
Content
Category: Recht/Jurisprudenz
Language: German
Technical Data
Pages: 455
Kopierschutz: DRM
Geräte: PC/MAC/eReader/Tablet
Formate: PDF
Table of contents
Christian Seiler widmet sich aus staatsrechtlicher Perspektive den Rückwirkungen der völker- und europarechtlichen Integration auf den Verfassungsstaat, betrachtet am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland. Die oftmals überladenen Kernbegriffe von Staat und Verfassung werden auf ihren eigentlichen, historisch gewachsenen Bedeutungsgehalt zurückgeführt, um sie dergestalt systematisierend erfassen, in die zeitgeschichtliche Evolution einordnen und in sinnwahrender Kontinuität fortführen zu können. Rechtswissenschaftlich betrachtet bleiben nahezu alle die Verfassungsstaatlichkeit prägenden Elemente von der aktuellen Entwicklung unberührt oder können jedenfalls modifiziert fortgeschrieben werden. So weisen die Staatlichkeit als solche sowie die sie kennzeichnende Eigenschaft der Souveränität eine spezifische Wechselbezüglichkeit von Staat und Recht auf, die ersteren an der Beweglichkeit des letzteren teilhaben, die Staatlichkeit mithin als von vornherein entwicklungsoffen deutlich werden läßt. Auch die am autonomen, zur sittlichen Selbstgesetzgebung befähigten Individuum ausgerichteten Grundprinzipien der Verfassung können in ihren Grundgedanken weitgehend kontinuierlich beibehalten werden. Lediglich die Demokratie, die Selbstorganisation einer Gemeinschaft Zugehöriger, wird durch einen partiellen Übergang vom parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren zur konsens- und kompromissorientierten überstaatlichen Entscheidungsfindung geschwächt, eine Entwicklung, die sich derzeit weder auf völker- noch auf europarechtlicher Ebene kompensieren, wohl aber durch ein eigenständig interpretiertes Subsidiaritätsprinzip mäßigen läßt.
Table of contents
Cover1
Titel4
Vorwort6
Inhaltsübersicht8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis20
Einleitung: Staats- und verfassungsrechtliche Rückwirkungen der überstaatlichen Einbindung des Verfassungsstaates24
Erster Teil: Souveräne Staatlichkeit und Recht30
§ 1: Die Geschichte der Staatsidee30
I. Vorläufer des modernen Staates30
1. Frühe Herrschaftsformen30
2. Die Antike31
a) Griechenland31
b) Rom33
3. Das Mittelalter34
a) Das Weltbild34
b) Die verschiedenen Machtfaktoren37
4. Vorbedingungen der Entwicklung zum modernen Staat38
II. Der moderne Staat41
1. Einheitsbildung und Säkularisation41
a) Die Souveränität: Einheit, Oberhoheit und Gewaltmonopol des Staates41
b) Der Gesellschaftsvertrag: Rechtfertigung des verweltlichten Staates44
c) Konzentration und Abgrenzung47
2. Absolutismus und Aufklärung49
a) Der englische Sonderweg49
b) Der unaufgeklärte Absolutismus insbesondere Frankreichs50
c) Aufgeklärter Absolutismus und deutsche Entwicklung51
d) Die Volkssouveränität53
3. Die französische Revolution56
a) Die herrschaftsbegründende und -begrenzende Funktion des Individuums56
b) Ausbau des Staates57
c) Die Nation58
4. Der liberale Rechtsstaat59
a) Der Liberalismus59
b) Immanuel Kant60
c) Der Rechtsstaat deutscher Prägung62
5. Staat und Gesellschaft63
a) Staat und Gesellschaft bei Hegel63
b) Die soziale Frage64
c) Der deutsche Konstitutionalismus66
6. Fortentwicklung der allgemeinen Staatslehre69
a) Soziologischer und rechtlicher Staatsbegriff69
b) Innere und äußere Souveränität (Bundesstaat und Völkerrecht)71
7. Der Weimarer Methoden- und Richtungsstreit74
8. Das Grundgesetz76
III. Entwicklungstendenzen78
1. Die im Staat organisierte Gemeinschaft78
2. Staat und Weltbild79
3. Staat und Recht80
§ 2: Der souveräne Verfassungsstaat und sein Recht83
I. Moderner Staat und Verfassungsstaat83
1. Abgrenzung nach dem Rechtfertigungsgrund83
2. Formale Staatlichkeit und einzelner Rechtsinhalt87
II. Der moderne Staat88
1. Sichtweisen der Staatlichkeit88
a) Die rechtliche Einheit der Institution Staat88
aa) Die einheitliche Staatsgewalt89
(1) Gewaltmonopol und Souveränität89
(2) Unteilbarkeit und Ausschließlichkeit der Staatsgewalt93
(3) Trägerschaft, Innehabung und Ausübung der Staatsgewalt94
(4) Nichtstaatliche Träger hoheitlicher Gewalt95
bb) Die drei Elemente der Staatlichkeit96
b) Der Staat als Gemeinwesen100
c) Der Staat als Einheitstifter101
d) Der Staat als soziales Gebilde102
e) Versuch eines (Rechts-) Begriffs vom Staat102
2. Das Recht als positives Recht103
3. Staat und Recht110
a) Die geschichtliche Verbundenheit von Staat und Recht110
b) Der Staat als rechtliches Konstrukt112
aa) Die konstituierende Bedeutung des Rechts für den Staat112
bb) Der Staat als juristische Person112
cc) Tatsächliche Grundlagen des Rechtsgebildes Staat117
c) Der Staat als Urheber des Rechts121
aa) Der Geltungsgrund des positiven Rechts121
bb) Souveränität und positives Recht123
(1) Rechtsgeltung und Souveränität123
(2) Die rechtliche Natur der Souveränität124
(3) Positives Recht und Ausschließlichkeit der Souveränität128
(4) Die Souveränität als Eigenschaft des Staates129
cc) Erscheinungsformen staatlicher Rechtserzeugung131
(1) Staatliches Recht und Völkerrecht131
(2) Öffentliches Recht und Privatrecht134
(3) Objektives Recht und subjektives Recht134
d) Der Staat als Vollzieher des Rechts135
e) Staat und Einheit des Rechts136
aa) Die Einheit des innerstaatlichen Rechts136
bb) Die fehlende Einheit des Völkerrechts138
cc) Übernahme des Völkerrechts in innerstaatliches Recht139
dd) Einheit des Rechts und Rechtswidrigkeit140
4. Staat und faktische Macht140
a) Die Gründung und Auflösung von Staaten140
b) Souveränität und faktische Macht141
c) Der Mißbrauch staatlicher Macht143
III. Der Verfassungsstaat als legitimer Staat143
1. Die Grundprinzipien des Verfassungsstaates145
a) Die Grundrechte<